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In Deutschland kaum bekannt ist, dass es lange vor der Resistenza 1943-45 bereits einen bewaffneten Widerstand in Italien gab. Die „Arditi del popolo“ versuchten Anfang der 1920er Jahre, die Bevölkerung gegen die faschistischen Schlägertrupps zu verteidigen und den Aufstieg Mussolinis an die Macht zu verhindern. Nach anfänglichen Erfolgen scheitert…
 
Der Erfolg des rechten Parteibündnisses bei den italienischen Parlamentswahlen und der Anschlag auf AfrikanerInnen in Macerata haben die internationale Aufmerksamkeit auf die italienische Rechte gelenkt. Woher kommen die vielen Stimmen für das rechte Bündnis, das die Wahlen gewonnen hat? Wie unterscheiden sich die darin vereinigten die rechten Part…
 
In den Niederlanden wurde vergangene Woche gewählt, einmal in einem Referendum über die Ausweitung der Geheimdienst-Befugnisse zum Datensammeln, und dann noch in den Kommunalwahlen. Bei diesen ist ein etwas uneinheitliches Bild herausgekommen. Einerseits gewann die Partei GroenLinks in Amsterdam und Utrecht, andererseits legte auch die rechts-liber…
 
Der Front National hat in Lille seinen Parteitag abgehalten und in vielen Medien kam vor allem die Rede des Ex-Trum-Beraters Steve Bannon vor. Inhaltlich gibt es aber auch ein paar interessante Aspekte. Der FN versucht, sich nach der Wahlniederlage Marine Le Pens zu erneuern und innerparteiliche Konflikte zu überwinden - Teil davon ist eine möglich…
 
Eigentlich sollen nach der Wahl am 24. September 598 Abgeordnete in den Bundestag einziehen. Seit Jahren sind es aber - meist deutlich - mehr. Das hängt mit den sogenannten Überhangmandaten zusammen, also mit den zusätzlichen Mandaten, die Parteien zugesprochen bekommen, wenn sie mehr DirektkandidatInnen durchbekommen als ihnen nach dem Verhältnis …
 
Politisch hat sich in den letzten Monaten und Jahren viel im Bereich LSBTTIQ getan – und es geht noch mehr, denn am 24. September ist Bundestagswahl. Bei so viel Politik mischen auch wir gerne mit und stellen euch vor, was welche Partei in der letzten Legislaturperiode gefordert und durchgesetzt hat (oder eben gerade nicht) und wenden auch den Blic…
 
Als der Stadtsoziologe Andrej Holm auf Vorschlag der Berliner Linken-Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen zum Staatssekretär in ihrem Bereich ernannt wurde, wurde das bald vor allem unter dem Gesichtspunkt der Stasi-Vorwürfe gegen ihn diskutiert, aufgrund derer er dann auch von dem Amt zurücktreten musste.…
 
Der Armuts- und Reichtumsbericht darf nicht so erscheinen, wie die ForscherInnen ihn ausgearbeitet haben. Nachdem der Bericht, der ursprünglich vom Arbeitsministerium in Auftrag gegeben wurde, durch die verschiedenen Ministerien lief, waren einige Passagen gestrichen worden. Besonders die, die das Gefälle in der Einflussmöglichkeit auf die Politik …
 
Der Brexit ist momentan das beherrschende Thema in der EU. Allgemeiner Tenor meist: Was haben die BritInnen da nur getan? Was kommt jetzt? Allgemein befürchtet wird, dass das Ergebnis den Rechten in ganz Europa nochmal Aufwind geben wird und das vielleicht sogar noch weitere Staaten aus der EU austreten werden...…
 
In den Niederlanden hat sich die erste „Migrantenpartei“, die erste Europas, so heißt es, gegründet. Die Bewegung Denk will die Rechtspopulisten bremsen, Rassismus und Diskriminierung bekämpfen und sich für Gerechtigkeit und Chancengleichheit einsetzen, so heißt es. Klingt alles auf den ersten Blick ganz gut. Auf den 2. Blick, etwa beim Blick auf d…
 
In dieser Woche gingen die Grün-Schwarzen Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg los. Kritik an dieser Verbindung gibt es vernehmbar eher in Reihen der CDU als bei den Grünen. Einer, der aus den eigenen Reihen heraus immer wieder schon die Grün-Rote Regierung kritisiert hat, ist der Grünen Politiker Jörg Rupp. Mit ihm sprachen wir über die Ko…
 
Unter dem Motto „Für grenzenlose Menschenrechte – Gegen Abschiebungen und die große Anti-Flüchtlings-Koalition wird in Freiburg am Samstag zur Demonstration aufgerufen (14 Uhr Johanneskirche) Über die Demo am Tag vor den Landtagswahlen, die Gesetzesverschärfungen, die Diskursverschiebung und die Forderung nach einem humanitären Bleiberecht für Roma…
 
Der Jurist und Author Horst Meier hat die drei Tage mündliche Verhandlung vor dem BVerfG verfolgt. Weil sie nur Ideologie produziere - antidemokratisch völkische zwar - aber nicht reale Gefahren produziere, für die ohnehin das Strafrecht zuständig wäre. Deshalb sei das Verbotsverfahren eigentlich nur mit einer krachenden Niederlage durch die antrag…
 
Einschätzungen des RDL Berichterstatters Michel zur Verhandlung um ein NPD-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Wechen Einfluss hat die NPD auf derzeitigen rechten Proteste und auf die AfD? Wäre ein Parteiverbot positiv? Welche Konsequenzen hätte es, wenn die NPD nicht verboten würde. 13:49 NPD Kampagne gegen Wehrmachtsausstellung …
 
In Freiburg haben sich verschiedene Gruppen zur Kampagne: Rassismus, Nationalismus und Antifeminismus sind keine Alternative! Keine Stimme der AfD! zusammengeschlossen. Über die Kampagne, Programm und die Wirkung der AfD sprachen wir mit Paul von der Anarchistischen Gruppe Freiburg. Eigentlich sollte man ja denken eine Anarchistische Gruppe schert …
 
Gespräch mit dem freien Journalisten Peter Nowak zu seinem Beitrag Verschwörungstheorien über Beeinflussung Deutschlands durch Russland? Im Gespräch werden u.a. antiamerikanische und antirussische Verschwörungstheorien verglichen, der Frage nachgegangen warum Russland so ein beliebtes Feindbild ist und warum sich so gerne über die NSA Überwachung a…
 
Joerg Rupp, Grünen Mitglied aus Malsch, ist ein scharfer Kritiker der Regierungspolitik seiner eigenen Partei in Baden-Württemberg. Aus Protest ist er auch aus dem erweiterten Landesvorstand der Grünen zurückgetreten. Nun, gut einen Monat vor der Wahl hat er sich mal wieder zu Wort gemeldet. Inhalte statt Macht so die vielsagende Überschrift des Be…
 
Das Griechische Parlament hat auf Druck, insbesondere Deutschlands der Erhöhung der Mehrwertsteuer für Restaurants und Hotels und der Erhöhung des Renteneintritssalters auf 67 jahre zugestimmt. "Kolonie Deutsch-Südosteuropa verabschiedet auf Geheiß Berlins neue Gesetze" titelte der Postillon. Neben der Reformierung der Mehrwertsteuer muss Griechenl…
 
Die Jusos lehnen die Neufassung des Aufenthaltsgesetzes ab, über die am 2. Juli im Bundestag abgestimmt werden soll, denn sie schränkt die Rechte von Geflüchteten auf bedenkliche Weise ein, z.B. durch die Ausweitung von Abschiebehaftgründen, schwammig geregelte Aufenthaltsverbote, fehlenden Datenschutz und die Einführung von "Interessen" in das Fel…
 
Ist das Ja des ersten Grünen Ministerpräsident in einem Bundesland, das Ja von Winfried Kretschmann im Bundesrat, bei der Einstufung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere- Herkunftsstaaten, das eine weitere Aushöhlung des Individuellen Asylrechts bedeutet, ein neuer Tabubruch der Grünen?…
 
Im Mai feierte in Spanien bei den Europawahlen die neue Empörtenpartei podemos einen großen Erfolg. Spanienweit kamen sie auf etwa 8 Prozent. Was machen sie nun im Europäischen Parlament und geht der Aufschwung in Spanien weiter? Im Gespräch mit RDL Spanienkorrespondent Ralf Streck geht es auch um die Frage, wie basisgeprägt Podemos wirklich ist un…
 
Bei Focus Europa haben wir schon mehrfach über rechte Parteien in Europa berichtet. Heute blicken wir nach Italien und nehmen dort die stärksten neofaschistischen Organisationen unter die Lupe � die teilweise auch gesamteuropäisch vernetzt sind, wie ein junger Antifaschist aus Italien berichtet. Ein junger italienischer Antifaschist berichtete über…
 
Auch bei den Bezirswahlen in den Stadtvierteln Berlins wurde die FDP bei der dortigen Wahl geradezu pulverisiert, sie erreichte zum Beispiel in Kreuzberg gerade noch 0,9%, fiel in Hochburgen von über 10 auf unter 3 Prozent, ein echtes Desaster. Auch sonst hat die Berlinwahl 2011 in der Bundeshauptstadt den Parteistrategen ganz schön Stoff zum Nachd…
 
Wechselstimmung verspüren Sie. Einen Regierungswechsel und einen Politikwechsel und dafür mindestens ein, nach Möglichkeit beide Freiburger Direktmandate. So Edith Sitzmann und Reinhold Pix zum offiziellen grünen Wahlkampfstart in den Freiburger Wahlkreisen. Sicher ist jedenfalls, das aus den Freiburger Wahlkreisen kaum sechs Abgeordnete kommen, zu…
 
Die Umfragewerte der Grünen gehen hoch, die Stimmung beim Parteitag in Freiburg ist kämpferisch und ausgelassen. Für die nächste Baden-Württembergische Landtagswahl hofft Grün zumindest auf eine Beteiligung an der Regierung. Aber was bedeutet das? Vivi hat Winfried Kretschmann nach seinen Plänen gefragt, nicht nur was Stuttgart 21 betrifft, sondern…
 
Können Sie sich noch daran erinnern? Wenigstens die Älteren unter ihnen, die Zeiten, wo die Jugend noch eindeutig links war, die Mauer noch stand, Franz Josef Strauß noch lebte und politische Gegner vorzugsweise als Ratten und Schmeißfliegen charakterisierte? Zu jener zeit begab es sich, dass ein erster CSU-Parteienskandal ruchbar wurde � wobei fas…
 
Bei der für Oktober 1989 anstehenden Kommunalwahl in Freiburg kandidierten auch die Republikaner des glühenden Waffen SS Verteidiger Schöngruber. Am Vorabend der Sitzung des Kreiswahlauschusses zu dem die Friedensliste/Linke Liste für eine Nichtzulassung plädierten, die Grünen aber für die Zulassung. Im RDL Studio trafen sich zwei Vertreter untersc…
 
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