Zur Menschenrechtslage in Österreich

Radio FRO 105,0

Vortrag von Shoura Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, beim Treffen des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus in Wels.

„Österreich nimmt in vielen Bereichen des Menschenrechtsschutzes eine Vorreiterrolle ein. Dennoch zeigen sich bei genauerer Betrachtung signifikante Lücken zwischen dem normativen Anspruch und der gelebten Realität“, so Shoura Hashemi.

In ihrem Vortrag geht sie auf diese Diskrepanzen genauer ein, zeigt aber auch Wege zu ihrer Überwindung auf. Mängel sieht Amnesty International etwa in folgenden Bereichen:

• Asyl- und Migrationspolitik,
• Diskriminierung und struktureller Rassismus, mit besonderem Augenmerk auf die Roma-Gemeinschaft, steigendem Antisemitismus und antimuslimischem Rassismus,
• Polizeigewalt und Racial Profiling,
• Soziale Menschenrechte und
• Kinderarmut.

Mögliche Ansätze, um die Menschenrechtssituation in Österreich zu verbessern sind u.a.:

• die Schaffung legaler Fluchtwege durch Resettlement-Programme,
• die Einhaltung des Non-Refoulement-Gebots (d.h. Menschen dürfen nicht in Länder abgeschoben werden, in denen sie von Folter oder anderer unmenschlicher Behandlung bedroht sind),
• die Stärkung der Gleichbehandlungsanwaltschaft und
• mehr Menschenrechtsbildung in den Schulen.

Shoura Hashemi hat selbst von einem Resettlement-Programm profitiert, sagt sie in ihrem Vortrag. Sie ist Anfang der 1980er im Iran geboren. In jener Zeit, als Ajatollah Chomenei nach der „Islamischen Revolution“ ein repressives System im Iran aufbaute. Viele Mitglieder der Opposition wurden verfolgt und hingerichtet. Shoura Hashemis Eltern waren politisch aktiv und lebten daher im Untergrund, bevor sie 1987 nach Österreich flüchteten. Die Familie erhielt hier politisches Asyl. Im Interview mit Marina Wetzlmaier erzählt sie über ihr Aufwachsen in Wien und ihre berufliche Laufbahn, die vom diplomatischen Dienst zum Aktivismus führte. Das Interview kann hier nachgehört werden.