))
dis:arm #16: Waffenexporte außer Kontrolle
Manage episode 423512239 series 3518484
Contenuto fornito da Linda Peikert, Jan van Aken, Linda Peikert, and Jan van Aken. Tutti i contenuti dei podcast, inclusi episodi, grafica e descrizioni dei podcast, vengono caricati e forniti direttamente da Linda Peikert, Jan van Aken, Linda Peikert, and Jan van Aken o dal partner della piattaforma podcast. Se ritieni che qualcuno stia utilizzando la tua opera protetta da copyright senza la tua autorizzazione, puoi seguire la procedura descritta qui https://it.player.fm/legal.
Borussia Dortmund hat einen neuen Sponsor: Rheinmetall, die Rüstungsfirma, die auf einer Waffenmesse auch gern mal eine Laserkanone damit bewirbt, dass sie billiger tötet („Low cost to kill“). Und ganz aktuell hat ein Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Waffenexporte nach Israel geurteilt. Für uns zwei Anlässe, uns den Alltag der deutschen Waffenexporte genauer anzuschauen und zu fragen, warum eigentlich fast jede Waffe aus Deutschland in fast jedes Land geliefert werden darf, ob nun Kriegs- und Krisengebiet oder nicht. Wir sprechen mit Jurist:innen über aktuelle Klagen gegen Waffenexporte nach Saudi-Arabien und Israel und machen ein paar sehr konkrete Vorschläge, wie das Geschäft mit dem Tod endlich mal gestoppt werden könnte.
Gesprochen haben wir in dieser Folge mit: Annabell Brüggemann ist Juristin und arbeitet beim ECCHR im Programmbereich Wirtschaft und Menschenrechte. Alexander Schwarz ist auch Jurist beim ECCHR und ist dort stellvertretender Leiter des Programmbereichs Völkerstraftaten. Ein Mitarbeiter der jemenitischen Menschenrechtsorganisation MWATANA, der aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt werden möchte.
Die Broschüre der RLS zu Waffenexporten gibt es hier. Die Zusammenfassung des Heckler&Koch-Prozesses mit dem legendären Zitat des BMWi-Referatsleiters. Das Video zu Waffenexporten von der LINKEN-Bundestagsfraktion ist hier zu sehen. Der Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu Waffenexporten nach Israel ist hier.
Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Bluesky: @vanaken.bsky.social, Twitter: jan.aken).
Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org.
Alle Podcasts der Rosa-Luxemburg-Stiftung: www.rosalux.de/podcasts
Du möchtest keine Podcast-Folge mehr verpassen? Abonniere unseren monatlichen Newsletter.
Capitoli
1. Low cost to kill (00:00:00)
2. Intro (00:01:24)
3. Wie der Islamische Staat mit deutschen Waffen kämpft (00:01:43)
4. Über Kriegswaffen und Sonstige Rüstungsgüter (00:05:57)
5. Die Klage gegen deutsche Waffenexporte nach Israel (00:11:16)
6. Kriterien für Waffenexporte: Außenpolitik toppt Menschenrechte (00:23:43)
7. Die Klage gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien (00:29:25)
8. Ein Rüstungsexportgesetz, das was kann (00:39:11)
9. Zusammenfassung und Abschluss (00:47:54)
16 episodi
Condividi
