Dauerzoff in der Ampel

Bundestalk - Der Parlamentspodcast der taz

Schaffen es SPD, Grüne und FDP, die Legislaturperiode gemeinsam zu Ende zu regieren - und wäre das eigentlich gut?

Immer wieder schwört die rot-grün-gelbe Regierungskoalition, sie wolle damit aufhören, sich öffentlich zu streiten - und immer wieder schafft sie das nicht. Letzter Stein des Anstoßes war die EU-Lieferkettenregelung, plötzlich blockiert von der FDP.

Diese Regierung ist seit Amtsantritt im Krisenmodus. Mit der aktuellen Debatte über einen Ausbau der deutschen und europäischen militärischen Kapazitäten könnte eine finanzielle Herausforderung über viele Jahre auf Deutschland zukommen. Dies könnte ungeahnte gesellschaftliche und politische Verwerfungen mit sich bringen.

Ist die Regierung auf diese Herausforderung vorbereitet? Welche Partei hat eigentlich am meisten von dem umsetzen können, was sie im Wahlkampf gefordert hat? Und gefällt sich die FDP einfach in der Rolle der Stänkerpartei?

Darüber und über weitere Themen spricht taz Auslandsredakteur Bernd Pickert mit den taz-Parlamentsredakteur*innen Cem-Odos Güler, Tobias Schulze und der Leiterin des Parlamentsbüros, Anna Lehmann.

📖 Zum Weiterlesen:

• „EU-Lieferkettengesetz“. FDP blockt erneut von Cem-Odos Güler. 26. 01. 2024.
• „Streit um die EU-Lieferkettenrichtlinie“. Die Lieferung steht aus von Cem-Odos Güler. 26.1.2024
• „Bundestagswahlkampf in Berlin“. „Manche fragen, warum noch SPD?“ von Anna Lehmann. 9.2.2024
• „Bundestagswahlkampf der Grünen in Berlin“. Ein bisschen Mut im halbleeren Saal von Tobias Schulze. 7.2.2024

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