#21 Mit Bürgerbegehren zur Wärmewende

politikverschossen – der Demokratie-Podcast

Fast die Hälfte unseres Energieverbrauchs entfällt auf’s Heizen, doch nur ein Sechstel unserer Wärme wird auf Basis erneuerbarer Energien erzeugt. Will man klimapolitisch wirklich etwas erreichen, ist die Wärmewende ein sehr guter Ansatzpunkt: Es gibt viel zu gewinnen – und viel zu tun. Kommunale Bürgerbegehren können dabei ein mächtiger Hebel sein. In dieser Folge des Politikverschossen-Podcasts spricht Moderator Marcus Meier mit Eric Häublein, Campaigner beim Verein Bürgerbegehren Klimaschutz (BBK) und mit Johanna Gefäller von der Inititative Hannover erneuerbar. Hannover erneuerbar hat mit einem Bürgerbegehren die Wärmewende in Hannover beschleunigt. BBK will, dass Menschen in anderen Städten diesem Beispiel folgen. Der Winter 2022 zeigt: Nicht nur aus klimapolitischen Gründen ist es geboten, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu überwinden. Die fossilen Energieträger werden knapper, wir nähern uns bei Öl und Erdgas dem Fördermaximum. Danach geht es bergab. +++ Shownotes Elektrizität, Wärme, Mobilität: Die Wärmewende ist eines von drei Standbeinen der Energiewende. Ziel ist es, fossile Energieträger wie Erdgas, Öl und Kohle zu ersetzen durch erneuerbare Energien auf Basis von Biomasse, Erdwärme oder Solarthermie. https://de.wikipedia.org/wiki/W%C3%A4rmewende https://de.wikipedia.org/wiki/Geothermie https://de.wikipedia.org/wiki/Solarthermie Bei einem Bürgerbegehren sammeln Bürgerinnen und Bürger Unterstützerunterschriften für ein politisches Anliegen. Kommen genug Unterschriften zusammen, kann die Gemeindevertretung, also z.B. der Stadtrat, das Bürgerbegehren inhaltlich übernehmen. Tut er das nicht, dann kommt zum Bürgerentscheid: Die Bevölkerung stimmt selber ab. Ein Bürgerentscheid hat die selbe Wirkmacht wie ein Ratsbeschluss. Zur Situation in Niedersachsen: https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/niedersachsen/buergerbegehren Eric Häublein ist Campaigner beim Verein BürgerBegehren Klimaschutz, der sich für eine wirksame Klimapolitik einsetzt. 2019 startete der Verein seine „Klimawende von unten“-Kampagne, die in mehreren Städten zu erfolgreichen Klimabürgerbegehren führte. Der Verein setzt im Übrigen auf Lobbygespräche und Aufklärungsarbeit. https://buerger-begehren-klimaschutz.de/unsere-projekte/ Eine aktuelle Kampagne des BBK heißt: „Wärmewende selber machen! So startet ihr ein Bürgerbegehren zur Wärmewende“. https://buerger-begehren-klimaschutz.de/projects/raus-aus-dem-erdgas-waermewende-selber-machen/ Direkte Demokratie: Nachzüglerland Niedersachsen https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/vier-fortschritte-moeglich https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/den-trend-zu-mehr-buergerfreundlichkeit-schrittweise-aber-konsequent-fortsetzen Johanna Gefäller ist Aktivistin bei Hannover erneuerbar. Motto: „Keine Kohle, kein Erdgas in unseren Kraftwerken!“ https://hannover-erneuerbar.de/ Das Kraftwerk in Stöcken wird durch Druck von Hannover erneuerbar bereits ab 2026 keine Kohle mehr verbrennen. Das Bürgerbegehren erhöhte dabei die Gesprächsbereitschaft – auch ohne Bürgerentscheid. https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/kompromiss-in-hannover https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinschaftskraftwerk_Hannover Suffizienz: Freiwilliger Verzicht auf übermäßigen Konsum. Ausführlich und anhand von Beispielen beschrieben hier: https://www.energie-lexikon.info/suffizienz.html Gasfördermaximum aka peak gas, Ölfördermaximum aka peak oil https://de.wikipedia.org/wiki/Gasf%C3%B6rdermaximum https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96lf%C3%B6rdermaximum Das Umweltinstitut München, BürgerBegehren Klimaschutz und Mehr Demokratie haben gemeinsam ein Buch herausgegeben: „Klimawende von unten. Wie wir durch direkte Demokratie die Klimapolitik in die Hand nehmen“ https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2021/2021-05-31_Handbuch_Klimawende_von_unten_2021.pdf „Forschergeist“-Podcast zu Geothermie https://forschergeist.de/podcast/fg063-geothermie/